Ausserordentliche Vorstandssitzung der Grünen Baselland zum Thema «Velohochbahn» beschliesst sachliche und kritische Aufarbeitung

Medienmitteilung

Der Vorstand der Grünen Baselland beriet gestern an einer ausserordentlichen Sitzung über die Positionierung und das weitere Vorgehen der Partei hinsichtlich des Themas «Velohochbahn». Man setzt sich kritisch und sachlich mit den internen und externen Abläufen und Rollenverteilungen auseinander.

Am Donnerstag, den 24. September 2020, traf sich im Anschluss an die Landratssitzung der Vorstand der Grünen Baselland im Congress Center Basel zu einer ausserordentlichen Sitzung. Diese war von der Geschäftsleitung im Zusammenhang mit der Diskussion rund um das Projekt «Velohochbahn» einberufen worden mit dem Ziel, einen Austausch zum Thema stattfinden zu lassen.
In den vergangen zwei Wochen hatten die drei direkt involvierten Mandatsträger heftige Vorwürfe und Anschuldigungen aus allen politischen Lagern und vonseiten diverser Medien erreicht. Nachdem sie gestern Nachmittag schon in der Fragestunde der Landratssitzung Stellung bezogen hatten, standen Klaus Kirchmayr, Bálint Csontos und Isaac Reber im Anschluss auch dem Vorstand der eigenen Partei Rede und Antwort.
Auch dem Parteivorstand erschliesst sich der Erklärungsbedarf, der hinsichtlich der aussergewöhnlichen personellen Konstellation mit den drei involvierten Grünen Mandatsträgern entstand. Die Grünen Baselland haben sich immer dagegen gewehrt, dass Politikerinnen und Politiker aufgrund ihrer Mandate Privilegien in Form von erleichtertem Zugang zu öffentlichen Aufträgen kriegen. Bei dieser kritischen Haltung bleibt man auch gegenüber den eigenen Mitgliedern, und unabhängig vom Projektrückzug liegt es – ganz im Sinne der Mechanismen einer basisdemokratischen Partei – im Interesse der Grünen Baselland, die Abläufe gründlich aufzuarbeiten. Nach bisherigen Abklärungen liegen jedoch keine Anzeichen dafür vor, dass es bei der Firmengründung der urb-x, beim Kontakt mit dem Kanton und dem Astra sowie der anschliessenden Machbarkeitsstudie zur Velohochbahn zu einer Verfehlung gekommen ist.

Hingegen wurden Chancen auf eine offene Kommunikation verpasst – sowohl parteiintern als auch -extern. Dies ebnete den Weg für vorschnelle Vorwürfe und verlieh den Spekulationen eine Dynamik, die schliesslich zu einer undifferenzierten politischen und medialen Ausschlachtung der Ereignisse geführt hat. Ein früherer Einbezug der Öffentlichkeit und mehr Informationen über die Abläufe, die im Vorfeld der Ankündigung des Projektes stattgefunden haben, wären einer sachlichen und weniger aufgeregten Auseinandersetzung mit dem Thema dienlich gewesen.

Dass das inhaltlich so überzeugende und zukunftsweisende Projekt Velohochbahn im Baselbiet nun nicht weiterverfolgt werden kann, bedauern die Grünen Baselland. Die Partei wird sich auch weiterhin für den dringend notwendigen Aufbau eines leistungsstarken Velonetzes im Kanton einsetzen.

Für die Geschäftsleitung der Grünen Baselland,
Laura Grazioli, Rahel Bänziger, Michael Durrer und Nadine Freiermuth Samardzic

Kontakt:

Laura Grazioli

Vizepräsidentin Grüne BL
Landwirtin

Infos zur Person

Mandate

  • Landrätin, Präsidentin Finanzkommission
  • Gemeindekommission Sissach
  • Vorstand Grüne Sissach
  • Vorstand Grüne Baselland
  • Geschäftsleitung Grüne Baselland