Nationalrätin Maya Graf: Bilanz und Ausblick
Nationalrätin Maya Graf:
Bilanz Legislaturhalbzeit 16/17 und Ausblick bis 2019
Erfolge
• Einsatz für erfolgreiche Weiterführung des Gentechmoratoriums bis 2021 und der Agrarpolitik 2018-21 mit klarer Ausrichtung auf Qualität und mehr Oekologie. Einsatz gegen Glyphosat, gegen das Insektensterben und für mehr Bienenschutz. Kritische Begleitung der Marktkonzentration im Saatgutgeschäft (Syngenta-Fusion mit ChemChina).
• Einsatz für Tropenwaldschutz: Forderung Tropenwaldstrategie und für Ausschluss von Palmöl aus Freihandelsabkommen gemeinsam mit Entwicklungsorganisationen und Bauernverband
• Jahrelanger Einsatz für den Tierschutz und weniger Tierversuche zahlt sich aus: Bundesrat beschliesst Massnahmen gegen qualvollen Tod von Speise-Hummer und Pflicht zu Tierschutzbeaufragten in Tierversuchslabor und –Institut. Dank einem Vorstoss von Maya Graf schafft und finanziert der Bund nun gemeinsam mit den Hochschulen ein nationales Kompetenzzentrum für 3R- Alternativmethoden für Tierversuche. Für unermüdlichen Einsatz erhält Maya Graf im Dez. 17 den Triple A-Tierschutzpreis von Alliance Animale Suisse.
• Vorstösse für dringende Stilllegung von AKW-Fessenheim F
• Gleichstellung der Geschlechter steht zuoberst auf polit. Agenda mit Lohngleichheitsvorlagen und Aktienrechtsrevision (Diversity in Leitungsgremien der Wirtschaft) und wird von Maya Graf auch als Co-Präsidentin allianceF aktiv begleitet: Bereits Erfolg mit Postulat zur Rettung des Gosteli-Archiv (Geschichte der Schweizer Frauenbewegung) an BR überwiesen. Parl. Initiative für angemessene Vertretung beider Geschlechter im Bundesrat eingereicht Frühling 17, Behandlung in Frühlingssession 2018: hat wichtige Debatte bei Bundesratswahl Sept. 18 (Nachfolge Burkhalter) zu Geschlechterkonkordanz im Bundesrat ausgelöst.
Ausblick
• Abstimmung zur Fair Food Initiative im Herbst 2018 – als Co Präsidentin grosses Engagement in Parlament und in der Abstimmungskampagne.
• Maya Graf bearbeitet für die Grüne Bundeshausfraktion auch weiterhin das Landwirtschaftsdossier mit u.a. kritischer Würdigung der Gesamtschau Agrarpolitik 2021+ sowie den aktuellen landwirtschaftlichen Initiativen wie Ernährungssouveränität, Horninitiative, Trinkwasserinitiative und bei aktueller Thematik Glyphosat..
• Vaterschaftsinitiative kommt ins Parlament. Maya Graf ist Mitinitiantin als Co-Präsidentin alliance F und wird das Geschäft im Parlament eng begleiten und sich für Umsetzung einsetzen.
• Gleichstellungsthemen wie bei neuer Altersreform (Erhöhung Frauenrentenalter), Lohngleichheit und Aktienrechtsrevision müssen erfolgreich durchs Parlament gebracht werden.
• Parl. Initiative der Grünen Fraktion für eine umfassende Hanfregulierung (Anbau, Handel, Konsum, Jugendschutz und Besteuerung analog Alkoholgesetzgebung) initiert durch Maya Graf wird im 2018/2019 eine breite Debatte über eine Hanflegalisierung auch in der Schweiz auslösen.