Interpellation: Gibt es noch weitere «schmutzigen» Überraschungen in unseren Wäldern?
Seit Wochen kann man in den Zeitungen lesen, wie ein unerschrockener Robin Hood, Marco Agostini, in den Baselbieter Wäldern herumstreift und sich des offen herumliegenden Abfalls aus ehemaligen Schuttgruben annimmt. Nach einiger Zeit und offensichtlicher Bodenerosion gibt der Waldboden seine «schmutzigen» Geheimnisse wieder frei. Ganz abgesehen davon, dass dieser Abfall eine grosse Verletzungsgefahr für Mensch und Tier darstellt, kann es doch nicht sein, dass dies von nun an zur Tagesordnung gehören soll.
Diese Situation ist beschämend und es muss gehandelt werden.
Der Regierungsrat wird deshalb um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Der Altlasten-Kataster zeigt auf, wo sich die belasteten Standorte befinden. Er zeigt aber nicht auf, an welchen Stellen die Deckschicht besonders dünn und somit gefährdet ist. Wo, und an wie vielen Orten in unserem Kanton ist mit solchen, sich öffnenden, «schmutzigen» Geheimnissen noch zu rechnen?
- Gemäss Gesetz haben sich der Grundeigentümer (zu 10-30%) und der Verursacher (zu 70-90%) an den Sanierungen zu beteiligen. Aber nur, wenn der belastete Standort erkannt und richtig eingestuft wurde. War die Einteilung der Belastungskategorie im vorliegenden Fall richtig? Wenn nein, wer trägt dafür die Verantwortung? Politisch, praktisch und finanziell?
- Wer ist verantwortlich für die regelmässige Kontrolle der belasteten Standorte? Wie oft wird kontrolliert?
- Wie gedenkt der Kanton sich dieses Problems anzunehmen? Bestehen bereits konkrete Pläne? Welche?