Motion von Stephan Ackermann für die Landratssitzung vom 25. März 2021 
Das Interesse an alternativ angetriebenen Autos wächst. Ab 2025 werden voraussichtlich mehr als die Hälfte der neuen Fahrzeuge in der Schweiz keinen Diesel- oder Benzinmotor haben. Elektroautos dominieren den Markt. Ein wichtiger Schritt in eine klimafreundlichere Zukunft sein, vorausgesetzt, dass die Zahl der Autos nicht zunimmt und die Batterieproduktion deutlich umweltschonender wird.
Die erforderlichen Rohstoffe für die Akkus und weitere Bauteile dürfen nicht auf Kosten von Mensch und Umwelt abgebaut werden. Wie eine Studie von NGOs zeigt, verursacht aktuell die Produktion von Autobatterien vor allem in Entwicklungsländern gravierende Umweltschäden.
Im Gegensatz zur EU sieht der Bund derzeit keinen dringenden Handlungsbedarf für die Schaffung von gesetzlichen Vorgaben für das Batterie-Recycling.
Die Rohstoffproblematik ist das eine, aber auch klimatechnisch sind Elektroautos nicht unproblematisch. Rechnet man aber die Emissionen für die Herstellung des Autos und des Treibstoffs ein, so stossen Elektroautos über die Gesamtlebensdauer nur halb so viele Treibhausgase aus wie herkömmliche Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren.
Vor diesem Hintergrund soll im Baselbiet eine nachhaltige Förderung der eMobilität angestrebt werden. Das bedeutet, dass die Motorfahrzeugsteuer so angepasst wird, dass nicht generell Autos mit geringen Emissionen, sondern auch die sozialen und ökologischen Bedingungen in der Herstellungskette mitberücksichtigt werden.
Der Regierungsrat wird beauftragt, die Motorfahrzeugsteuer so anzupassen, dass die eMobilität vermehrt Unterstützung findet, wobei die oben aufgeführten Kriterien bzgl. sozialen Standards, Klima und Umwelt zu berücksichtigen sind.
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