Interpellation: Ausbau der 5G-Technologie -Chancen und Risiken

Die Einführung der 5G Technologie sorgt für grosse Verunsicherung bei der Bevölkerung. Das BAFU hat deshalb eine Studie in Auftrag gegeben. Die 5G-Frequenzen waren im Februar für insgesamt rund 380 Millionen Franken versteigert worden. Erste Endnutzer-Geräte werden in den kommenden Monaten in den Läden erwartet. Schon Anfang April hat Sunrise ihr 5G-Netz an 150 Orten in der Schweiz in Betrieb genommen. (Quelle: sda). In einigen Kantonen wurden bereits 5G-Moratorien beschlossen.

1.    Wieviel Anlagen für die 5G Technologie wurden im Kanton Baselland bereits eingerichtet und bereits in Betrieb genommen? Mussten dafür Bewilligungen erteilt werden? Können die Grenzwerte (langfristig) eingehalten werden?

2.    Hat die Regierung ein Interesse an der Einführung der 5G Technologie? Weshalb?

3.    Welchen Handlungsspielraum hat der Regierungsrat betreffend Ausbau der 5G-Technologie?

4.    Wie schätzt der Regierungsrat die möglichen Gesundheitsrisiken ein und sind Vorkehrungen zum Schutz von erhöhter Strahlung angedacht?

5.    In welcher Distanz zueinander müssen 5G Antennen stehen, um Signale effektiv zum Empfänger zu bringen? Werden Gebäudemauern von Strahlen durchdringt?

6.    Ist der Kanton mit den Mobilfunkanbietern im Gespräch und wäre eine Koppelung von Glasfaser- und 5G-Technologie denkbar? (vgl. Stadt St Gallen) Könnte mit einer solchen Koppelung die Strahlenbelastung reduziert werden? Welchen Beitrag könnte der Kanton leisten?

7.    Gemäss einem Bericht von Computerworld.ch bestehen gegenüber Huawei Bedenken betreffend Cybersicherheit/Spionage. Wie beurteilt der Regierungsrat die Situation?

Erika Eichenberger

Landrätin, Präsidentin Grüne Liestal und Umgebung
Heilpädagogin, Dozentin, Organisationsberatung

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Mandate

  • Landrätin, Volkswirtschaft- & Gesundheits-Kommission, IPK FHNW
  • Präsidentin Grüne Liestal
  • Vorstand Grüne BL