Stellungnahmen

Stellungnahme: Energieförderprogramm „Baselbieter Energiepaket“: Anschlussfinanzierung nach Ablauf Verpflichtungskredit 2009/200?

Stellungnahme: Energieförderprogramm „Baselbieter Energiepaket“: Anschlussfinanzierung nach Ablauf Verpflichtungskredit 2009/200? – Ausgabenbewilligung und Anpassung kantonales Energiegesetz vom 16. Juni 2016 Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nehmen die Grünen Baselland Stellung zur obgenannten Vorlage. Wir bedanken uns für die Einladung zur Vernehmlassung. Den Grünen ist es ein grosses Anliegen, dass der Kanton Baselland die Bestrebungen seiner […] » Weiterlesen

Stellungnahme: Ruhetagsgesetz

Stellungnahme Revision des Ruhetagsgesetzes betreffend die Bestimmungen über den Sonntagsverkauf   Sehr geehrte Damen und Herren Wir bedanken uns für die Möglichkeit, zur Revision des Ruhetagsgesetzes Stellung zu nehmen. Wir schicken voraus, dass wir einer Ausdehnung der Sonntags-und Saisonverkäufe nicht zustimmen könnten. Der Schutz der Ruhezeiten für Angestellte und deren Familien ist für unsere Partei […] » Weiterlesen

Stellungnahme Kulturvertrag

Stellungnahme zur Vernehmlassung über den Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen (Kulturvertrag) Sehr geehrte Damen und Herren, Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Marktplatz 30a, 4001 Basel. vernehmlassung.kulturpartnerschaft@bs.ch Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Amt für Kultur, Amtshausgasse 7, 4410 Liestal., amtfuerkultur@bl.ch Die Grüne Partei Baselland und Basel-Stadt dankt den beiden […] » Weiterlesen

Stellungnahme Teilrevision des Gesetzes über die Sportförderung

Sehr geehrte Damen und Herren Die Grünen Baselland danken für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Wir begrüssen, dass die Gesetzesänderung eine Weiterentwicklung der Sportförderung ermöglicht und bisherige Sportfördermassnahmen weiterführt. In diesem Sinn heissen wir das neue Sportfördergesetz gut.   » Weiterlesen

Stellungnahme zur Revision des Gesetzes über die Bekämpfung der Schwarzarbeit (GSA) und des Arbeitsmarktaufsichtsgesetzes (AMAG)

KIGA Baselland Amtsleitung z.H. Frau Janine Fuchs Bahnhofstrasse 32 4133 Pratteln Stellungnahme zur Revision des Gesetzes über die Bekämpfung der Schwarzarbeit (GSA) und des Arbeitsmarktaufsichtsgesetzes (AMAG) Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nehmen die Grünen Baselland wie folgt Stellung und bedanken uns für die Einladung zur Vernehmlassung. Die Grünen Baselland begrüssen die vorgeschlagenen Änderungen grundsätzlich. […] » Weiterlesen

Stellungnahme: Einführung eines Staatsbeitragsgesetzes als Grundlage eines systematischen Staatsbeitragscontrollings

Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nehmen die Grünen Baselland wie folgt Stellung und bedanken sich für die Einladung zur Vernehmlassung. Die Grünen BL unterstützen im Grundsatz sowohl die Gesetzesvorlage als auch die Verordnung zum Staatsbeitrags-Controlling. Die Erfahrungen/Probleme welche es in den letzten Jahren bezüglich Transparenz und Handlungsfähigkeit des Staates im Umgang mit Leistungserbringern gab […] » Weiterlesen