Stellungnahme: Sachplan Infrastruktur Luftfahrt

Sehr geehrte Damen und Herren   In verlängerter Vernehmlassungsfrist bis 28. September 2018 nehmen die GRÜNEN BASELLAND zum Entwurf des SIL-Konzeptteils wie nachfolgend ausgeführt Stellung. Die zahlreichen Kritikpunkte veranlassen uns, den vorgelegten Entwurf insgesamt abzulehnen. Wir bitten um eine entsprechende Überarbeitung des Konzeptteils und ein neuerliches Vernehmlassungsverfahren.   Grundsätzliche Beanstandungen  Die verkehrstechnische beziehungsweise wirtschaftliche Bedeutung […] » Weiterlesen

Stellungnahme: Totalrevision Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung sowie Ablehnung der nichtformulierten Initiative „Wohnen für alle“

Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nehmen die Grünen Baselland Stellung zur obengenannten Vorlage. Wir bedanken uns für die Einladung zur Vernehmlassung. 1. Vorbemerkungen Der Kanton ist verpflichtet, Richtplan und Gesetz aufgrund des revidierten eidgenössischen Gesetzes anzupassen. Voraussetzung dabei sind unter anderem die Siedlungsentwicklung nach Innen und eine qualitative Umsetzung der Innenverdichtung. Seit den 60er-Jahren […] » Weiterlesen

Stellungnahme zur Änderung des Steuergesetzes; Umsetzung der Steuervorlage 17

Stellungnahme zur Änderung des Steuergesetzes; Umsetzung der Steuervorlage 17 Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nehmen die Grünen Baselland wie folgt Stellung zur obengenannten Vorlage und bedanken uns für die Einladung zur Vernehmlassung. Die Grünen haben schon immer verlangt, die unfairen Steuerschlupflöcher abzuschaffen. Die Tiefbesteuerung der Statusgesellschaften und ähnliche Instrumente im internationalen Vergleich verursachen globale […] » Weiterlesen

Stellungnahme: 8. Genereller Leistungsauftrag öffentlicher Verkehr

Fragebogen zum Entwurf der Landratsvorlage «Erteilung des 8. Generellen Leistungsauftrags im Bereich des öffentlichen Verkehrs Fortführung für die Jahre 2020 und 2021»   I. Zielsetzung Frage 1: Sind Sie mit der Zielsetzung (Kapitel 3) des 8. GLA für die Jahre 2020 und 2021 im Grundsatz einverstanden? Eher ja Die Planungsgrundsätze sind nach wie vor richtig […] » Weiterlesen

Stellungnahme: Kantonaler Richtplan – Anpassung 2018

Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nehmen die Grünen Baselland wie folgt Stellung und bedanken sich für die Einladung zur Vernehmlassung. 1. Vorbemerkungen 2. Objektblatt S 5.1 Standorte für kantonale öffentliche Bauten/Anlagen Keine Bemerkungen 3. Objektblatt L 2.3 Wald Wir begrüssen die Konkretisierung betreffend „Schutzwälder“ und erwarten die zügige Ergänzung der übrigen Waldentwicklungspläne (WEP). Die […] » Weiterlesen

Stellungnahme: Teilrevision des Dekrets zum Personalgesetz

Stellungnahme: Teilrevision des Dekrets zum Personalgesetz (Personaldekret) – Teilrevision Lohnsystem Sehr geehrte Herr Graf Gerne nehmen die Grünen Baselland wie folgt Stellung und bedanken uns für die Einladung zur Vernehmlassung. Die Grünen lehnen die Vorlage vollumfänglich ab. In den betroffenen Berufen (Schulberufe, Gerichte etc.) ist es nicht vorstellbar, wie die für den Lohn massgebliche Leistung […] » Weiterlesen