Interpellation von Simon Tschendlik, Dominique Zbinden und Laura Ineichen für die Ratssitzung vom 17. Oktober 2024

PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) als sogenannte „Ewigkeitschemikalien“ stellen aufgrund ihrer Persistenz in der Umwelt und möglicher gesundheitlicher Risiken eine wachsende Herausforderung dar. Kürzlich durchgeführte Untersuchungen in anderen Kantonen haben gezeigt, dass PFAS-Belastungen in Böden, Gewässern und Lebensmitteln ein ernstzunehmendes Problem darstellen können [1][6]. Auch im Kanton Basel-Landschaft wurden bereits Untersuchungen zu PFAS in Fischen durchgeführt [8]. Auf Bundesebene sind bereits einige Vorstösse zu diesem Thema eingegangen. Die Ausarbeitung des Aktionsplans PFAS ist jedoch erst auf Ende 2025 in Aussicht. Die Lage ist im Kanton Baselland jedoch bereits heute bedenklich wie die Publikation der Resultate vom 24.09.2024 bei der Untersuchung der Baselbieter Fische zeigt. Es ist daher wichtig, einen umfassenden Überblick über die Situation im Kanton zu erhalten und mögliche Handlungsoptionen zu identifizieren.

Der Regierungsrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Erkenntnisse gibt es über das Vorkommen und die Verbreitung von PFAS im Kanton, und wurden dazu bereits Untersuchungen durchgeführt?
  2. Welche Produkte sind heute noch zugelassen, welche PFAS enthalten, resp. Einträge solcher in die Umwelt verursachen.
  3. Wie bewertet der Regierungsrat die PFAS-Belastungen in Böden, Gewässern und Fischen, und welche Massnahmen sind geplant?
  4. Wie wird sichergestellt, dass das Trinkwasser frei von bedenklichen PFAS-Konzentrationen ist?
  5. Welche Schritte plant der Kanton, um die Bevölkerung vor gesundheitlichen Risiken durch PFAS zu schützen und den Eintrag in die Umwelt zu reduzieren?
  6. Inwiefern arbeitet der Kanton mit anderen Kantonen und dem Bund zusammen, um die PFAS-Problematik zu bewältigen, und welche rechtlichen und finanziellen Folgen könnten auftreten?

Quellen:

[1] https://www.aquaetgas.ch/de/wasser/trinkwasser/20240426-ag5-wasserpolitischer-jahresr%C3%BCckblick-2023/

[2] https://www.funk-gruppe.ch/de/themen/versicherungs-management/pfas-das-neue-asbest

[3] https://www.eawag.ch/fileadmin/Domain1/Infoportal/politisch/inforadar_39.pdf

[4] https://www.bs.ch/wsu/aue/abteilung-gewaesser-und-boden/belastete-standorte-mit-und-polyfluorierte-alkylsubstanzen-pfas

[5] https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/chemikalien/dossiers/pfas-per-und-polyfluorierte-alkylverbindungen.html

[6] https://www.srf.ch/news/schweiz/chemikalienalarm-in-st-gallen-pfas-giftstoffe-ist-das-fleischverbot-nur-der-anfang

[7] https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/altlasten/fachinformationen/altlastenbearbeitung/pfas.html

[8] https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/direktionen/volkswirtschafts-und-gesundheitsdirektion/medienmitteilungen/chemikalie-pfas-in-fischen