Interpellation: Rockerszene in der Region Nordwestschweiz?
In den letzten Jahren hat sich in Deutschland ein regelrechter «Krieg» zwischen Motorradclubs entwickelt. Dabei geht es um Macht und Einfluss und handfeste ökonomische Interessen. Mord, Totschlag und ein erhebliches Gewaltpotenzial sind Begleiterscheinungen dieser Auseinandersetzungen. Die deutschen Strafverfolgungsbehörden haben nach den zum Teil gravierenden Vorfällen in jüngster Vergangenheit den Druck auf diese Motorradclubs stark verschärft. Dies hat dazu geführt, dass die Motorradclubs ins benachbarte Ausland ausweichen. Österreich hat dies in den letzten Monaten deutlich gespürt – es kam zu Auseinandersetzungen mit Toten und Schwerverletzten.
In diesem Kontext stellt sich die grundsätzliche Frage, ob auch die Schweiz und der Kanton Baselland betroffen sind, bzw. werden könnten. Ich bitte die Regierung um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wieviele und welche, als «einschlägig» (Hells Angels, Bandidos, Mongols, Saturdarah, Black Jackets, Sondame, Outlaws, Diabolos, u. ä.) beurteilten Motorradclubs haben in der Region Basel (BL, BS, Schwarzbubenland, Fricktal, LK Lörrach, Haut-Rhin) ihren Sitz?
- Wieviele Strafverfahren wurden im Zusammenhang mit «Rocker-Kriminalität» in den letzten 5 Jahren im Kanton Baselland und den benachbarten Kantonen Aargau, Solothurn und Baselstadt geführt bzw. eröffnet.
- Wie beurteilt die Regierung die Bedrohung der öffentlichen Sicherheit durch einschlägige Motorrad-Clubs (z.B. Hells Angels, Bandidos o.ä.)?