Saubere Birs
Interpellation von Landrat Marco Agostini für die Ratssitzung vom 26. Januar 2023
Zu einem sauberen und naturfreundlichen Gewässer gehört es, dass es nicht von Abfällen/Littering belastet ist. Leider muss ich sagen, dass die Birs nicht wirklich sauber ist. In den vielen Jahren, in denen ich Abfall aus der Natur sammle, habe ich das zu Genüge feststellen müssen. Speziell nach Hochwasser hat es überall wieder Plastik und andere Abfälle in der Birs. Auch entlang von Strassen/Wegen, Siedlungen und Gewerbe, wo die Birs sehr nahe ist, finde ich immer wieder Unmengen an Abfall. Gewisse Hotspots müssen sogar mehrmals jährlich geputzt werden.
Wer ist eigentlich verantwortlich für die Beseitigung des ganzen Abfalls, welcher der Birs entlang liegt? Es sind gemäss Gesetz die Gemeinden, die schauen müssen, dass der Abfall beseitigt wird. Einfacher gesagt als getan, denn die Kosten und der personelle Aufwand sind nicht zu unterschätzen. Die Gemeinden „drücken sich etwas davor“, vor allem wenn der Abfall in Gebüschen, Wäldern oder Gewässern liegt.
Im Fall der Birs ist es zudem noch etwas komplizierter, diese sauber zu halten, denn die Birs fliesst durch insgesamt fünf Kantone. Jura, Bern, Solothurn, Baselland und Basel-Stadt, wobei Basel-Stadt nur auf den letzten 1-2 km vor der Mündung in den Rhein an die Birs angrenzt. Zudem fliessen sehr viele Nebenflüsse/-bäche in die Birs (Lüssel, Lützel, Wahlenbach, Trame, Sorne, Raus etc.) und alle mit einem recht grossen Einzugsgebiet – viele Menschen, viel Gewerbe und Industrie, viel Verkehr bringen leider auch viel Abfall in die Birs.
Darum ist es wichtig, dass auch hier der Kanton mithilft und die Gemeinden unterstützt, damit wir einmal wirklich die Birs sauber haben und zu einem echten Natur- und Erholungsgebiet zählen können.
Folgende Fragen dazu:
- Trotz einer Birskommission, warum besteht dieses grosse Problem seit vielen Jahren?
- Hat die Birskommission keinen Auftrag dafür?
- Wenn nicht, wäre es möglich die Birskommission damit zu beauftragen?
- Ist die Regierung bereit, das Problem auch mit den anderen Kantonen anzugehen?
- Welche weiteren Lösungen kann die Regierung anbieten, um die Problematik des Littering an der Birs zu beheben?
- Könnte die Thematik mit einer geeigneten Norm im kantonalen Gewässerschutzgesetz aufgenommen werden?
