Strassenrechnung in den Griff bekommen
Interpellation von Landrat Fredy Dinkel für die Ratssitzung vom 27. Juni 2024
Auf der Webseite des Bundesamtes für Statistik sind die Kosten der Kantonsstrassen von 1994 bis 2021 zusammengestellt: https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/aktuell/neue-veroeffentlichungen.assetdetail.30206124.html. Diese beinhalten alle mit dem Bau, Unterhalt und Betrieb der Strassen verbundene Kosten aufgeteilt in Neubau, Erneuerung und Ausbau, Landerwerb, kleiner baulicher Unterhalt, betrieblicher Unterhalt, Verwaltung und polizeiliche Überwachung. Eine Auswertung der Kosten pro km Kantonsstrasse für die Jahre 2000 bis 2021 zeigt, dass der Kanton BL im Durchschnitt mit 271’000.- pro km und Jahr sehr hohe Kosten für seine Strassen aufweist. Diese sind fast doppelt so hoch wie im Durchschnitt der Schweiz. Nur die Kantone Zug, Basel-Stadt, Genf und Schwyz weisen höhere Kosten auf, siehe Graphik. Dem gegenüber gibt es Kantone wie Graubünden oder Uri, welche einerseits viele Kunstbauten aufweisen und andererseits die Strassen im Winter höhere Belastungen durch Frost und Salz erfahren. Dennoch haben diese Kantone wesentlich geringere Kosten pro Kilometer als diejenigen im Kanton Baselland. Weiter gibt es Kantone wie Jura und Waadt, welche nur ca. 20% der Kosten pro Kilometer Strasse ausweisen.
Die Regierung wird gebeten zu untersuchen und zu berichten:
- Warum das Baselbiet bei den Kosten pro Kilometer Strasse Spitze ist?
- Wie sich die Kosten aufschlüsseln nach Innerorts/Ausserorts im Vergleich zu anderen Kantonen?
- Wie sich die Kosten aufschlüsseln nach Kosten pro Laufmeter Normalstrecke, pro Laufmeter Brücke und pro Laufmeter Tunnel?
- Wie das Verhältnis Anzahl Einwohner pro Kilometer Strasse im Vergleich zu anderen Kantonen ist?
- Wie das Verhältnis von Fahrzeugen, aufgeteilt in PKW und LKW, pro Kilometer Strasse ist im Vergleich zu anderen Kantonen?
- Wo das Amt Potentiale sieht, um die Kosten zu optimieren?
- Eine Schätzung der Einsparpotentiale anzugeben.
- Welche Hinderungsgründe bestehen, um die Optimierungen umzusetzen?
